20.6.06

EU-Verfassung - Zum Rütlischwur nach Berlin?

"... Die Franzosen haben das passende Sprichwort zum Brüsseler EU-Gipfel parat. Il est urgent d'attendre - man muss dringend abwarten. Dieses Warten haben die 25 Staats- und Regierungschef beim Diner am Donnerstag immerhin mit Datumszeile und Ortsnamen versehen. 25.März 2007, Berlin. Dort soll der Rütlischwur auf einen Verfassungsvertrag erfolgen, der womöglich dann vorsichtig Grundgesetz heißt und nach Vorstellung der Franzosen, Niederländer oder Briten gescheiter nicht dem Bürger, diesem frechen Bengel, vorgelegt, sondern in wohlgeordneter parlamentarischer Abstimmung verabschiedet werden.

Dann im März müsste Bundeskanzlerin Angela Merkel als amtierende EU-Ratspräsidentin erläutern, wie bis Ende 2008 eine Reform doch noch glücken kann, die derzeit restlos festgefahren ist zwischen den geprügelten Franzosen und Niederländern, den fortschrittstreuen Deutschen und Italienern, den prüden Polen, den windelweichen Briten, den lauernden Schweden. ..."

Quelle: www.zeit.de

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