31.10.06

Knallzeuge

Heute abend bin ich (mehr oder weniger) Zeuge eines Verkehrsunfalles in der Nürnberger Innenstadt geworden. Normalerweise setzen sich immer die Sprinter durch, aber diesmal hat es den Sprinter umgehauen, und der A 4 hat (zumindest nach Punkten) gewonnen. Das kommt davon, wenn man mit überhöhter Geschwindigkeit bei "Dunkelgelb" über die Ampel fährt. So stellte sich die Situation jedenfalls nach Sondierung der Zeugen dar. Als Knallzeuge konnte ich leider nicht viel zur Aufklärung des Sachverhaltes beitragen. Mal sehen, was Morgen in der Zeitung steht ...

20.10.06

US-Gericht bestätigt Urteile zu World Trade Center-Anschlägen

"... Ein Berufungsgericht in den USA hat im Streit um die Höhe der Versicherungssumme des bei Terroranschlägen zerstörten World Trade Center (WTC) die Entscheidung zweier anderer Gerichte bestätigt. Diese waren zu unterschiedlichen Auffassungen gekommen, ob es sich um einen einzelnen oder zwei unterschiedliche Schadensfälle handelt.

Das Berufungsgericht legte nunmehr fest, dass die Interpretation über die Zahl der Schadensfälle Aufgabe der Geschworenen gewesen sei und damit nicht angefochten werden kann. Damit wurde einerseits die Rechtsauffassung von Swiss Re bestätigt, deren Vertrag von einem einzelnen Schadensereignis ausgeht. Andererseits muss die Allianz nunmehr für zwei Schadensfälle aufkommen. ..."

Quelle: www.faz.net

Bundesverfassungsgericht - Kein Sonderopfer Berlin

"... Nun ist es da, das mit Spannung erwartete Urteil über die Klage Berlins auf Bundeshilfen zur Sanierung des Haushalts. Ergebnis: Berlin bekommt keine zusätzlichen Gelder.

Die mit mehr als 60 Milliarden Euro verschuldete Hauptstadt wollte sich vom Bundesverfassungsgericht auf diesem Wege eine extreme Haushaltsnotlage anerkennen lassen. ..."

Quelle: www.manager-magazin.de

18.10.06

Damals im Usenet ...

... war es wirklich so, wie es hier beschrieben wird. :-)

Russlanddeutsche - Ist die Integration gescheitert?

"... Die Russlanddeutschen genießen bis heute einen privilegierten Migrationsstatus. Als die nationalsozialistischen Truppen Russland besetzten, wurden sie als »Volksdeutsche« eingestuft und eingebürgert. Die nationalsozialistische Einbürgerung wurde von der Bundesrepublik 1955 bestätigt und war zunächst Grundlage für die begrenzte Möglichkeit einer Familienzusammenführung. Erst mit dem Ende der Sowjetunion wurde eine Migration nach Deutschland in großem Stil möglich. Auch dank einer betont liberalen Zuwanderungspolitik gegenüber Spätaussiedlern. Was Flüchtlingen und »Gastarbeitern« vorenthalten blieb, wurde den Russlanddeutschen gewährt: Eingliederungshilfen, die deutsche Staatsbürgerschaft und Sprachkurse.

Dies geschah ungeachtet der Tatsache, dass bereits Mitte der neunziger Jahre 80 Prozent der Spätaussiedler russisch und nicht deutsch sozialisiert waren. Erst das neue Zuwanderungsgesetz macht seit Januar 2005 für Angehörige einen erfolgreich bestandenen Sprachtest im Herkunftsland zur Einreisebedingung.

... Die Klage über mangelnde Integrationsmittel gehört zum Standardrepertoire der Diskussion über Zuwanderung. Tatsächlich gibt es für Spätaussiedler nur noch pauschaliertes Eingliederungs- statt Arbeitslosengeld, und auch die Dauer der Sprachkurse wurde reduziert, was misslich ist. Doch das Beispiel Marzahn lehrt, dass viele Integrationsprojekte zu einem Zeitpunkt ansetzen, an dem sie nur noch notdürftig und kostspielig an den Folgen deutscher Zuwanderungspolitik laborieren. Jahrzehntelang nährte insbesondere das bürgerliche Lager die Illusion, es handele sich bei Russlanddeutschen um eine kulturell deutsch geprägte Minorität, die in ihr Ursprungsland zurückkehre. Dass die vermeintlichen Heimkehrer sich zwar nicht rechtlich, aber mental und sozial in einer echten Einwanderungssituation befanden, wurde lange ausgeblendet. Erst spät wurde begonnen, zumindest punktuell zu erfassen, wo wie viele russlanddeutsche Zuwanderer leben, welchen Berufen sie nachgehen, ob sie straffälliger sind als Einheimische.

... Um mit einer Legende aufzuräumen: Der Zuzug Russlanddeutscher wurde gesetzlich nicht einfach mit »Blutszugehörigkeit« begründet, sondern mit der historischen Verantwortung, die man der deutschen Minderheit gegenüber empfand, da Russlanddeutsche im Zuge der hitlerdeutschen Invasion in die Sowjetunion aus ihren Siedlungsgebieten als Zwangsarbeiter hinter den Ural verschleppt wurden. Freilich traf dies, aus schlichten Altersgründen, in den Neunzigern nur noch auf eine kleine Gruppe zu.

... Spätaussiedler haben mit anderen Migranten gemein, dass ihre Zuwanderung weitgehend ungesteuert vonstatten ging. Zwar hat man sich mittlerweile auf einen Verteilungsschlüssel einigen können, mit dem die Spätaussiedler gleichmäßig auf die Bundesländer verteilt werden, doch berufliche Qualifikation und Schulbildung spielen bei der Zuwanderung bis heute keine Rolle. Offenkundig auch nicht bei der Beratung im Auswanderungsland. Die hoch Qualifizierten waren nach ihrer Ankunft in Deutschland überrascht, dass ihnen der Zugang zum Arbeitsmarkt durch fehlende Anerkennung ihrer Schul- und Berufsabschlüsse versperrt wurde. Und die russlanddeutsche Unterschicht ist mit der deutschen Massenarbeitslosigkeit konfrontiert. ..."

Quelle: www.zeit.de (Adam Soboczynski)

Juristische Lehrmaterialien via Kanzlei Sakowski

RA Prof. Dr. Klaus Sakowski (BA Heidenheim) bietet auf der Website seiner Kanzlei diverse Juristische Skripten.

Quelle: www.sakowski.de

Gefunden bei Think Law BLawG.

9.10.06

Im Lotto gewonnen!

"Herzlichen Glückwunsch ..., bei der Lotto-Ziehung vom 07.10.2006 haben Sie mit Ihrem Lotto Normalschein ... insgesamt 2,50 EUR gewonnen. Der Gewinn ergibt sich aus: - Eine richtige Endziffer bei Super 6 (2,50 EUR)"

Wer sagt es denn - einmal gespielt, gleich gewonnen. Allerdings habe ich mehr gesetzt als ich gewonnen habe ...

7.10.06

Lotto gespielt?

Soeben habe ich meinen Lottotipp abgegeben. Online, versteht sich.

Interessanter Hinweis des Dienstleisters: "Aufgrund des hohen Besucheraufkommens ... haben wir einige Produkte und Funktionen vorübergehend eingeschränkt. Das Lottospielen steht Ihnen weiterhin uneingeschränkt zur Verfügung. Bitte beachten Sie, dass sich der Spielquittungs-Versand per E-Mail bis zu einer Stunde verzögern kann."

Aha, also sind nicht nur die Lotto-Annahmestellen überlaufen. :-) Meine Spielquittung habe ich aber noch nicht erhalten. Da muss ich wohl in einer Stunde noch mal nachschauen, ob ich den Lottotipp nicht nur aufgegeben habe, sondern ob dieser auch wirklich abgegeben wurde ...

4.10.06

Apostillen, Legalisationen, Vorbeglaubigungen, Endbeglaubigungen, ...

Im Internationalen Urkundenverkehr werden deutsche öffentliche Urkunden (Zum Beispiel Auszüge aus den Personenstandsbüchern, Ehefähigkeitszeugnisse, polizeiliche Führungszeugnisse, Handelsregisterauszüge, etc.) von den Behörden oder Gerichten eines anderen Staates oftmals nur dann anerkannt, wenn ihre Echtheit oder ihr Beweiswert in einem besonderen Verfahren festgestellt worden ist. Hierzu bedient man sich in der Regel einer Apostille oder dem Verfahren der Legalisation. Informationen hierüber bieten z.B. die Website des Auswärtigen Amtes (Deutsche öffentliche Urkunden zur Verwendung im Ausland, Häufig gestellte Fragen: Beglaubigung / Legalisation / Apostille / Beschaffung von Urkunden) und die Website des Bundesverwaltungsamtes (Merkblatt Endbeglaubigung - Beantragung einer Endbeglaubigung zum Zwecke der Legalisation für eine deutsche Urkunde zur Vorlage im Ausland).