31.1.06

Europa nützt Deutschland

Die gestern veröffentlichte Studie mit dem Titel "Die neue Europäische Union: im vitalen Interesse Deutschlands?" kommt zu dem Ergebnis: "Europa nützt Deutschland und legt Reformbedarf offen". Die Studie wurde vom Netzwerk Europäische Bewegung und der Europa-Union Deutschland im Auftrag gegeben und von Prof. Wolfgang Wessels und Dr. Udo Diedrichs vom Jean Monnet Lehrstuhl am Politischen Seminar der Universität zu Köln durchgeführt.

Interessant finde ich die folgenden Auszüge aus der Pressemitteilung vom 30.01.2006:
"... Die verbreitete Wahrnehmung in Deutschland, die EU wäre für die schwache Wirtschaft in Deutschland verantwortlich entspricht nicht den wirtschaftlichen und politischen Realitäten. So haben sich die deutschen Exporte in die EU-Staaten von 2000 bis 2004 um 25 % erhöht, die Exporte in die acht neuen osteuropäischen Mitgliedstaaten im gleichen Zeitraum sogar um 34 %.
... Deutschlands Nettobetrag am EU-Haushalt beträgt 7,1 Mrd. Euro und damit rund 0,33 Prozent des Bruttoinlandprodukts. Dem gegenüber stehen berechnete dauerhafte Wachstumseffekte des EU-Binnenmarktes von 0,6 – 0,8 Prozent. Auch wenn Deutschland in den kommenden Jahren Nettozahler bleiben wird, könnten schon die wirtschaftlichen Vorteile des EU-Binnenmarktes diese Belastung aufwiegen. Europa ist nicht die Ursache für Deutschlands wirtschaftliche Lage – Europa ist Teil der Lösung.
... Die Befürchtungen, die EU-Erweiterung würde zu Verwerfungen auf dem deutschen Arbeitsmarkt führen, ist in der prognostizierten Weise nicht eingetreten. Deutschland hat in der EU Wettbewerbsvorteile bei wissens- und technologieintensiven Produkten und Dienstleistungen. Hier muss noch zielgerichteter investiert werden, um diese Vorteile auszubauen: in Aus- und Weiterbildung, in Angewandte- und Grundlagenforschung, Hochschulen, Forschungseinrichtungen und die Wirtschaft. Gleichzeitig müssten sich die deutschen Märkte noch konsequenter den mittel- und osteuropäischen Ländern öffnen.
... Bei der Frage nach der Erhaltung und Steigerung der Europafähigkeit Deutschlands muss im Bereich der europapolitischen Koordinierung der Bundesrepublik gehandelt werden. Sie sollte in vielen Bereichen gestärkt und gestrafft werden. Hier lassen auch die Vorschläge der Föderalismuskommission keine Ansatzpunkte für eine effizientere Koordination im EU-Mehrebenensystem erkennen. ..."

Die Financial Times Deutschland sieht den Zweck der Studie darin, ein gängiges Vorurteil zu widerlegen: das Bild des teuren, bürokratischen Beamtenmonstrums.

Insgesamt kommt die Studie wohl zu einem positiven Ergebnis der Auswirkungen der EU auf Deutschland. Da die Studie auch als PDF-Dokument zum Download angeboten wird, habe ich auf meiner nächsten längeren Bahnfahrt sicher eine interessante Lektüre vor mir.

Quelle: www.europaeische-bewegung.de

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