16.11.06

Subventionsbetrug beim Bau der Raffinerie in Leuna?

"... 1992 hatte der französische Mineralölkonzern Elf-Aquitaine angekündigt, 3,4 Milliarden Mark in den Bau einer neuen Raffinerie zu investieren. Dafür gab es Subventionen, insgesamt 1,1 Milliarden Mark. Doch bereits 1995, ein Jahr nach dem ersten Spatenstich in Leuna, fielen Schatten auf das deutsch-französische Prestigeprojekt. Von Schmiergeldzahlungen bei der Privatisierung der Raffinerie war die Rede, von aufgeblähten Baukosten und zu Unrecht kassierten Subventionen. Die EU reagierte. 1997 leitete Van Miert ein Hauptprüfverfahren ein, doch den endgültigen Beweis für den Subventionsbetrug musste er schuldig bleiben. Seine Gegner verhöhnten den tragischen Detektiv, der ein Phantom gejagt habe.

Nun, in seinem Kaminzimmer, lächelt Van Miert. Er sieht zufrieden aus, als er die Dokumente vor sich durchsieht. »Wenn wir das gehabt hätten, wäre die Sache ganz sicher anders ausgegangen«, sagt er. Denn diese Papiere belegen erstmals, was die umstrittene Raffinerie gekostet hat – und wofür die Milliardensubventionen tatsächlich verwendet wurden. ..."

Quelle: www.zeit.de